1. Allgemeines
Im Geschäftsverkehr zwischen unseren Kunden und uns gelten grundsätzlich diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen als im voraus vereinbart. Dies gilt auch für
künftige Aufträge. Abweichende Bedingungen in Bestellurkunden unserer Kunden
wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen und
Nebenabreden sind im Einzelfall nur dann gültig, wenn sie von uns schriftlich
bestätigt wurden. Die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
wird dadurch nicht berührt. Alle Angaben in Katalogen und Angeboten über Maße,
Gewichte und Abbildungen sind nur ungefähr ermittelt und deshalb stets
unverbindlich.
2. Preise und Konditionen
Alle Preise sind inklusive Mehrwertsteuer. Sollten sich durch Währungseinflüsse
die Einstandspreise der Rohstoffe oder Produkte wesentlich verändern, sind wir
kurzfristig zur Preiskorrektur berechtigt.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich durch UPS Paketservice. Sollte ein Artikel
nicht mehr lieferbar sein, sind wir berechtigt ähnlichen Ersatz zu liefern oder
die Lieferung zu verweigern. Liefertermine sind stets unverbindlich. Ereignisse
höherer Gewalt, Behinderung durch behördliche und politische Maßnahmen,
Materialmangel, erhebliche Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder bei
unseren Lieferanten berechtigen uns, noch nicht erfüllte Lieferverpflichtungen
ganz oder teilweise aufzuheben oder die Lieferung bis zur Beendigung des
Hindernisses zurückzustellen. Irgendwelche Ansprüche wegen späterer Lieferung
oder Nichterfüllung bestehen nicht.
4. Gewährleistung, Garantie und Haftung
Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist uns diese unverzüglich, jedoch spätestens
nach 8 Tagen, anzuzeigen. Wir leisten Ersatz im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen. Rücklieferungen erfordern unsere ausdrückliche Genehmigung und
sind grundsätzlich zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht
angenommen!
Der Kunde erkennt an, dass in den Abbildungen Abweichungen in Aussehen, Farbe
und Maße vorkommen können. Bei der Produktion der Produkte werden höchste
Qualitätsstandards angesetzt, dennoch können Fehler entstehen. Haftungsansprüche
durch unsachgemäße Behandlung werden generell ausgeschlossen.
Abweichende Farb- und Produktbeschaffenheit zu den Abbildungen sind kein
Reklamationsgrund.
5. Rückgaberecht
Es gilt ein 14-tägiges Rückgaberecht nach Erhalt der Ware.
Voraussetzung ist, dass die Ware unversehrt und ohne Gebrauchsspuren,
originalverpackt ist. Zur Fristgewährung genügt die rechtzeitige Absendung. Rücklieferungen
sind grundsätzlich zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden von uns
nicht angenommen!
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Lebensmittel und speziell nach
Kundenwunsch hergestellte Artikel.
6. Zahlung
Zahlungen sind grundsätzlich wie folgt zu leisten:
- Vorkasse (Die Bestellung wird nach Zahlunsgeingang auf unserem Konto
versendet)
Sollten die Vorkassezahlungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bestellung bei
uns eingegangen sein, wird die
Bestellung automatisch storniert.
- Bezahlung per Paypal
- Bezahlung per Sofortüberweisung
Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptieren wir nur Bezahlung per Vorkasse.
- Zahlung per Lastschrift ist nur für Stammkunden möglich.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller
Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
8. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Köln.
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das
für Köln zuständige Gericht. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser
Bedingungen oder des Liefergeschäftes unwirksam, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung
gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Regelung am nächsten kommt und die wirksam ist.
9. Datensicherung
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, daß wir Daten – soweit geschäftsnotwendig
und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig – EDVmäßig
speichern und verarbeiten.
BACKFIEBER - Elisabeth Boschen, Alte Neusser Landstr. 229, 50769 Köln